Horizon

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemein

Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Ebiz d.o.o (nachfolgend Ebiz d.o.o genannt). Dienstleistungen erfolgen nur zu den nachstehenden Bedingungen. Ebiz d.o.o erbringt für den Auftraggeber, im Folgenden AG genannt, Dienstleistungen im Bereich der Vermarktung von Webseiten im Internet, sowie sonstige lnternetdienstleistungen im weiteren Sinne. Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem AG schriftlich/per E-mail im Wortlaut und unter Hervorhebung der geänderten Klauseln mitgeteilt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Kunde nicht binnen vier Wochen ab Änderung widerspricht.

Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt mit der Annahme des von Ebiz d.o.o gemachten verbindlichen Angebotes durch den AG zustande, sei es schriftlich oder mündlich. Die Annahme kann per E-mail, telefonisch per Aufzeichnung oder durch Übersendung des Angebotes erfolgen. Als Annahme des von Ebiz d.o.o gemachten verbindlichen Angebotes gilt auch die Überweisung des von Ebiz d.o.o im Angebot ausgewiesenen Rechnungsbetrages auf das Konto von Ebiz d.o.o. Ebiz d.o.o ist berechtigt, Subunternehmer mit der Erfüllung einzelner oder aller vertraglicher Pflichten zu betrauen. Der AG hat wesentliche Änderungen in seinem Umfeld (Firma, Anschrift, Rechtsform, USt-lD,...) unverzüglich Ebiz d.o.o mitzuteilen. Lässt diese Änderung eine erschwerte Durchsetzbarkeit von Ansprüchen durch Ebiz d.o.o erwarten, so kann diese Vorauszahlung des vereinbarten Entgelts verlangen. Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus einem Vertrag mit Ebiz d.o.o auf einen Dritten bedarf der vorhergehenden schriftlichen Zustimmung durch Ebiz d.o.o. Die Angaben des AG über sein bestehendes EDV-System, beabsichtigte Hardwareerweiterungen oder funktionale Aspekte, sind von Ebiz d.o.o nicht auf ihre Richtigkeit zu prüfen. Für diese Angaben ist alleine der AG verantwortlich. Der AG hat sich mit den geltenden AGB einverstanden erklärt und diese in vollem Umfang akzeptiert. Die bestellten Werbemittel sind im Zweifel zur Veröffentlichung zum nächstmöglichen Termin bestimmt. Die Laufzeit beträgt 12 beziehungsweise 24 Monate (bei Vorteilsaufträgen) ab Erscheinen. Falls ein konkreter Erscheinungstermin vereinbart ist, so behält sich die Ebiz d.o.o vor, diesen aus betriebstechnischen Gründen um bis zu 2 Wochen zu ändern.

Preise

Gültig ist die individuelle Angebotsabsprache. Maßgebend sind die Preise bei Auftragserteilung. Bei Rücktritt des AG vom Auftrag sind die bereits geleisteten Arbeitsaufwendungen zu entlohnen. Mitarbeiter und/oder Beauftragte der Ebiz d.o.o können keine von den Leistungsbeschreibungen, Tarifen sowie von diesen AGB abweichende Vereinbarungen treffen, es sei denn, diese Abweichungen sind durch eine besondere Aktion bzw. ein Angebot limitiert. Die Bezahlung unserer Leistungen erfolgt grundsätzlich per Einzugsermächtigung. In Ausnahmefällen kann eine Rechnungs- oder Kreditkartenzahlung durch Ebiz d.o.o genehmigt werden. Der Rechnungsbetrag ist jeweils sofort nach Erhalt der Rechnung fällig und wird von der Ebiz d.o.o eingezogen. Die monatlichen Bearbeitungsgebühren werden am Anfang des jeweiligen Monats abgerechnet. Sollte der AG mit insgesamt 2 monatlichen Bearbeitungsgebühren in Verzug sein, werden die für die gesamte Laufzeit anfallenden Kosten fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt im Voraus nach dem individuellen Vertrag mit dem AG. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Nach Eingang des Rechnungsbetrages bei Ebiz d.o.o und Vorliegen der für die Dienstleistungen notwendigen Daten werden die vertraglich vereinbarten Leistungen seitens Ebiz d.o.o ausgeführt. Abweichende Vereinbarungen über Fälligkeit und Abzüge bedürfen der Schriftform. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn Ebiz d.o.o die Gegenforderung anerkennt oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Der AG verzichtet auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts aus früheren oder anderen Geschäften der Geschäftsverbindung mit Ebiz d.o.o Alle Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anders lautenden Bestimmungen des Kunden. Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag bei Ebiz d.o.o gutgeschrieben ist. Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, ist Ebiz d.o.o. zum sofortigen Rücktritt / Aussetzung des Vertrages ohne besondere vorherige Ankündigungen berechtigt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Ebiz d.o.o sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen. Der Rechtsweg bleibt unberührt.

Daten

Ebiz d.o.o prüft und überwacht nicht, ob die angemeldeten Inhalte oder die Seiten des AG Rechte Dritter verletzen oder gemäß den Richtlinien der einzelnen Suchmaschinenbetreiber aufgebaut sind. Für eine mögliche Abstrafung von Seiten Dritter ist allein der AG verantwortlich. Der AG ist ebenfalls für die rechtliche Zulässigkeit der von ihm angemeldeten Inhalte seiner Seiten sowie für die von ihm gelieferten Informationen, einschließlich der Suchbegriffe, Keywords und zu optimierender Begriffe alleine verantwortlich. Gleiches gilt für den Schutz der Rechte und der Freiheit Dritter, insbesondere in urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht. Dies gilt auch für vom Kunden ausgewählte Suchbegriffe, Keywords und zu optimierende Begriffe, die auf einen Vorschlag der Ebiz d.o.o im Rahmen einer Konkurrenzanalyse zurückgehen. Auch für diese Inhalte ist allein der AG verantwortlich.

Datenschutz

Der AG erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden dürfen. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und/oder Änderung einer Domain in Suchmaschinen, Katalogen und Listen notwendig sind, wobei diese anschließend öffentlich werden können. Für alle anderen Kundendaten verpflichtet sich Ebiz d.o.o, die Weitergabe an Dritte zu unterlassen.

Kündigung

Die Mindestlaufzeit des Vertrages entspricht dem vereinbarten Optimierungszeitraum, sofern keine anders lautenden Vereinbarungen vorliegen. Der Vertrag wird um 1 Jahr, stillschweigend verlängert, sollte der AG nicht innerhalb von 2 Wochen vor Ablauf der Kündigungsfrist gekündigt haben. Das Recht der sofortigen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Sämtliche Konditionen, die bei Vertragsabschluss vereinbart wurden, bleiben für das gesamte Vertragsverhältnis bestehen. Die Ebiz d.o.o behält sich das Recht vor, bereits laufende Verträge ohne Angabe von Gründen zu kündigen, indem sie dieses dem betreffenden AG schriftlich auf dem Postwege mitteilt. Anders lautende Vereinbarungen sind nach Absprache möglich. Die Kündigung hat schriftlich per Einschreiben zu erfolgen. Bei Kündigung des AGs erlischt die Dienstleistung hinsichtlich der Seitenplatzierung sofort. Die für den AG angelegten Dateien, Inhalte und Optimierungen fallen der Ebiz d.o.o zu.

Urheberrecht

Für den Inhalt seiner Webseite ist ausschließlich der AG verantwortlich. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Urheber-, Jugendschutz-, Teledaten-, Presserecht und das Recht am eigenen Bild. Das Urheberrecht auf alle durch Ebiz d.o.o erstellten Arbeiten verbleibt bei Ebiz d.o.o. Meldet Ebiz d.o.o für den AG eine Domain auf den Namen des Kunden an, räumt der AG Ebiz d.o.o hiermit das Recht ein, die Domain im Falle der Kündigung einer Partei oder im Falle des Zahlungsverzugs jederzeit auf den eigenen oder einen dritten Namen zu übertragen oder bei der Registrierungsstelle abzumelden.

Erfüllung — Gewährleistung

Der Ebiz d.o.o vereinbart mit dem Kunden laut der Auftragserteilung eine Optimierung und Eintragung seiner Internetseiten in den entsprechenden Suchmaschinen gemäß dem Dienstleistungsangebot. Der Ebiz d.o.o optimiert die mit dem AG definierten Suchbegriffe in den betreffenden Suchmaschinen und Verzeichnissen. Die ersten Ergebnisse laut Vereinbarung werden ca. 8-10 Wochen nach Optimierung ersichtlich. Voraussetzung hierfür ist, dass alle relevanten Daten seitens des AG zur Verfügung gestellt wurden. Ebiz d.o.o entschädigt den AG nicht im Falle einer Nichtveröffentlichung oder Löschung (auch aus Gründen einer Suchmaschinenrichtlinienübertretung) seiner Webseite seitens eines oder mehrerer Suchdienstanbieter (Suchmaschinen), da dies einzig im Ermessen der betreffenden Suchmaschinen liegt. Dem AG ist bewusst, dass sich die Position seiner Webseiten in den Suchmaschinen jederzeit ändern kann. Ziel ist eine Positionierung auf den vordersten Plätzen hinsichtlich der definierten Suchbegriffe und den entsprechenden Suchmaschinen. Ebiz d.o.o übernimmt jedoch keine Garantie für das Erscheinen der angemeldeten Seite auf exponierten Positionen. Alle Leistungsvereinbarungen bedürfen der Schriftform. Im Falle von Leistungsverzögerungen durch höhere Gewalt, sowie durch Leistungsstörungen im Sinne von Betriebsstörungen, Streiks oder ähnlichem, welche Ebiz d.o.o eine fristgerechte Erfüllung erschweren oder unmöglich machen, wird beiden Parteien durch eines der vorher genannten Ereignisse ein Rücktritt vom Vertrag, nach Ablauf von 20 Werktagen nach Termin Ende, eingeräumt. Ist die Dienstleistung nachweislich aufgrund eines solchen Umstandes unmöglich, werden die Parteien durch den Rücktritt von der Verpflichtung zur Vertragserfüllung freigestellt.

Gewährleistung

Verstoß Mängelrügen haben unverzüglich schriftlich zu erfolgen und sind von dem AG stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen. Der AG hat Ebiz d.o.o bei einer möglichen Mängelbeseitigung nach allen Kräften zu unterstützen, und vor einer Fehlerbeseitigung Programme, Daten und Datenträger vollständig zu sichern. Ebiz d.o.o haftet daher nicht für Daten- und Programmverluste. Kann der Mangel nach zwei Versuchen und nach Setzung einer Nachfrist von vier Wochen nicht behoben werden, ist der AG berechtigt, den Vertrag schriftlich mit sofortiger Wirkung zu kündigen; darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche erwachsen dem AG nicht. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler und Mängel, die durch äußere Einflüsse (einschließlich unbefugter Zugriffe über das Internet), Bedienungsfehler, Komponenten bzw. Produkte Dritter, Computerviren - welcher Art auch immer - oder nicht von Ebiz d.o.o durchgeführte Änderungen, Ergänzungen oder sonstige Manipulationen entstehen. Dem AG ist bewusst, dass die meisten Suchmaschinenanbieter nach ihren Richtlinien jederzeit dazu berechtigt sind, einzelne Webseiten aus ihrem Suchangebot zu löschen. Für eine solche Vorgehensweise kann Ebiz d.o.o keine Haftung übernehmen. Der AG versichert, dass er nur seine Internetadresse(n) registrieren bzw. optimieren lässt oder im Auftrag von Dritten handelt und in deren Einverständnis. Sollten dennoch Schäden an Webseiten Dritter entstehen, kann immer nur der AG verantwortlich gemacht werden. Ebiz d.o.o kann grundsätzlich für keinerlei Regresszahlungen und Schäden verantwortlich gemacht werden.

Haftung

Ebiz d.o.o haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist beschränkt auf die Höhe des Schadens mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. In jedem Fall ist die Haftung begrenzt auf 1000 €, sofern nicht vertraglich anders vereinbart. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Personen, denen sich Ebiz d.o.o der Durchführung des Auftrags bedient.

Schlussbestimmungen

Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von Ebiz d.o.o gebunden. Sollte in diesen AGB eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Formulierung am nächsten kommt. Es gilt das Recht BIH.